Aktuelle Anfrage zu den Ungereimtheiten der Schneeräumung (Salzknappheit) im Januar 2010

In den letzten Wochen ist der Winter mit viel Schnee in die Stadt Zürich gekommen. Kaum dauert der Winter etwas länger, schon herrscht in der Stadt und im Kanton Salzmangel. Gemäss eigenen Angaben hat die Stadt Zürich das Dogma, Schwarzräumung anzubieten. Dazu geht Sie jeweils nach der Prioritätenliste (Hauptverkehrsachsen → Quartierstrassen und Fussgängerverbindungen → Privatstrassen, übrigen öffentliche Strassen) vor. Trotzdem macht es den Eindruck, dass insbesondere in diesem Winter die Räumung nicht optimal funktioniert.

Im Jahr 2006 wurde auf die Zusammenarbeit mit privaten Transportunternehmungen für die Schneeräumung verzichtet und bestehende, langjährige Verträge aufgelöst. Trotz damals gemachten Qualitätsversprechungen scheint die Schneeräumung den Anforderungen nicht mehr zu genügen (GR 2006/46– Interpellation Tognella/Wohler). Die Gehwege konnten während der aktuellen Wetterlage Ende Januar 2010 nicht mehr als sicher bezeichnet werden. Unfälle mit teilweise erheblichen Verletzungen waren die Folge.

Wir bitten den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wurde das "Schwarzräumungs-Dogma" der Stadt Zürich aufgrund von Salzmangel preisgegeben und wenn ja weshalb? Wie lautet die aktuelle Schneeräumungstaktik der Stadt Zürich?
  2. Die Schwarzräumung wird immer wieder als unentbehrlich angesehen, wegen der Haftplicht bei allfälligen Unfällen. Wie viele Reklamationen und wie viele Haftungsklagen musste und muss die Stadt Zürich aufgrund der Starken Januarschneefälle behandeln? Wie bewertet der Stadtrat diese Zahlen?
  3. Den Medienberichten zu Folge sind mehrere Personen mit Verletzungen in den Spitälern wegen der fehlenden Räumung behandelt worden. Welches sind die Zahlen hierzu, für dieses Jahr und im Vergleich zu den Vorjahren?
  4. Es macht den Eindruck, dass insbesondere öffentliche Gehwege gegenüber anderen Jahren bei der Schneeräumung stark vernachlässigt werden. Ist dieser Eindruck richtig und wenn Ja, was führte dazu?
  5. Im Internet ist zu lesen: «Im Winter setzt die Stadtreinigung Streusalz ein, das fein dosiert werden kann und in der Ökobilanz besser abschneidet als Strassensplitt, an dem Schwermetall und Gummi haften bleiben und der so zu Sonderabfall wird.» Wo sind das Schwermetall und der Gummi beim Einsatz von Salz zu finden und wie belasten diese das ökologische System?
  6. In 2006 hat die Stadt Zürich einigen Privaten Räumungsanbietern die Verträge zum Schneeräumen gekündigt. Was sind die Auswirkungen seit der Kündigung?
  7. Welche Dienstabteilungen der Stadt Zürich sind in die Schneeräumung involviert, welches sind die jeweiligen Aufträge?
  8. Welche Kosten fallen im Winterdienst der Stadt Zürich spezifisch für den Schneeräumungsdienst an und wie verteilen sich diese Kosten auf die erbrachten Dienstleistungen der Stadt Zürich und privaten Unternehmungen? (Wir bitten um eine Aufstellung und Betrachtung der Situation von 2006 bis heute)
  9. Welche Rückschlüsse zieht der Stadtrat aus den aktuellen Vorkommnissen und wo sieht der Stadtrat Handlungsbedarf?

→ Verfolgen Sie den Fortgang des Vorstosses auf der Website des Gemeinderats!